RUSSLAND: 7 Jahre Haft wegen Antikriegsaktion

Quelle: Amnesty International, www.amnesty.de

Am 16. November 2023 wurde die Künstlerin Aleksandra Skochilenko wegen "Verbreitung wissentlich falscher Informationen über die russischen Streitkräfte" (Paragraf 207.3 des Strafgesetzbuchs) zu sieben Jahren Haft verurteilt worden, weil sie Preisschilder in örtlichen Supermärkten durch Antikriegsinformationen ersetzt hat. Sie informierte dabei über die Toten durch die Bombardierung des Theaters von Mariupol. Am 11. April 2022 wurde sie festgenommen und angeklagt.

Hierbei handelt es sich nicht um eine international als Straftat anerkannte Handlung. Der Straftatbestand beschneidet das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit auf eine Weise, die sowohl den völkerrechtlichen als auch den verfassungsrechtlichen Verpflichtungen Russlands zuwiderläuft.

Aleksandra Skochilenko leidet an Zöliakie (Glutenunverträglichkeit) und einer Herzerkrankung. Ihren Ärzte zufolge benötigt sie deshalb eine angemessene medizinische Betreuung sowie eine streng glutenfreie Diät, die im Strafvollzug nicht möglich ist. Die Künstlerin befindet sich bereits seit mehr als 19 Monaten in Haft. Ihr Gesundheitszustand hat sich im Gefängnis stark verschlechtert, und eine anhaltende Inhaftierung wird dies noch verschlimmern bzw. kann sogar ihr Leben gefährden.
Alexandra Skotschilenko ist eine gewaltlose politische Gefangene, die nur aufgrund der Wahrnehmung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung inhaftiert ist. Sie muss umgehend und bedingungslos freigelassen werden.

>>> Bitte helfen Sie mit, die Freilassung von Aleksandra Skochilenko zu erreichen, indem Sie sich an der Online-Petition von Amnesty International beteiligen, die sie über folgenden Link erreichen: https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/russland-sieben-jahre-haft-wegen-antikriegsaktion