GEORGIEN: Freiheit und faires Verfahren für Saba Skhvitaridze

Quelle: Hoffnungszeichen e.V., www.hoffnungszeichen.de

Der Aktivist Saba Skhvitaridze steht für Europa und für demokratische Werte. Als Mitglied des oppositionellen Parteienbündnisses Akhali engagiert er sich bei den aktuellen pro-europäischen Protesten in Georgien. Im Dezember 2024 wurde er nach einer Demonstration verhaftet. Amnesty International (AI) berichtet, Skhvitaridze habe in Nothilfe für eine bedrängte Demonstrantin einen Vermummten geschlagen. Später habe sich herausgestellt, dass es sich bei dem Vermummten um einen Polizisten gehandelt habe. Seit seiner Festnahme in Georgien befindet sich Saba Skhvitaridze in einem Hochsicherheitsgefängnis in Einzelhaft. Er wurde nachweislich gefoltert. Die Menschenrechtsorganisation AI schreibt von Hunderten friedlichen Demonstrantinnen und Demonstranten, die von Sicherheitskräften misshandelt wurden.

Seit Monaten gehen in der Hauptstadt Tiflis täglich tausende Menschen auf die Straße, um gegen die Europa-abgewandte Politik der aktuellen Regierung zu protestieren, so Vatican News. Die Regierungspartei kam im Oktober 2024 an die Macht und beansprucht das Parlament für sich allein. Ihre restriktive Politik geht mit der Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit und der Verletzung anderer Menschenrechte einher.

Für die Zeit von Mai bis Anfang Juli wird von 300 Fällen berichtet, in denen Medienschaffende angegriffen wurden, wobei keiner dieser Fälle von der Justiz verfolgt wurde. Der Geistliche Thomas Schwartz, der ein Hilfswerk für Menschen in Mittel- und Osteuropa leitet, sagt gegenüber Vatican News: „Was in Georgien passiert, geht uns alle an. Dort geschieht in kleinem Stil das, was auch in Russland passiert.“

Erst gestern (04.10.2025) eskalierte wieder einmal die Situation: https://www.welt.de/politik/ausland/article68de2292652e19d0f4240092/proteste-bei-wahlen-rennt-rennt-die-revolution-hat-begonnen-in-georgien-breitet-sich-ein-klima-der-angst-aus.html

>>> Bitte helfen Sie mit, dass Saba Skhvitaridze ein faires Verfahren bekommt, indem Sie sich an der Online-Petition von Hoffnungszeichen e.V. beteiligen, die Sie über folgenden Link erreichen: https://www.hoffnungszeichen.de/engagieren/protestieren/georgien-demokratie-in-einer-abwaertsspirale